08.07.21 || WIESBADEN (08.Juli 2021)- Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag des 8. Juli ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten.Rund 300 Städte - darunter auch die Landeshauptstadt Wiesbaden - des weltweiten Netzwerkes „Mayors for Peace" haben heute, Donnerstag, 8. Juli, gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen gesetzt. Vor den Rathäusern wird die „Mayors for Peace"-Flagge gehisst.

„Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohnerinnen und Einwohner das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. So lautet der Appell, hinter dem der Magistrat und auch ich persönlich stehen", sagt Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende.

Der Internationale Gerichtshof stellte 1996 in seinem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen." Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen" Zeitalters.

Vor 10 Hahren wurde der Flaggentag eingeführt -   Atommächte haben bis heute den

Atomwaffenverbotsvertrag nicht ratifiziert

Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Deutschland an diesem Flaggentag. (uVPMLhWi)