22.07.14 || FRANKFURT (22. Juli 2014) Bei der Reform der Verwaltung der Stadt Frankfurt beweg sich einiges. Oberbürgermeister Peter Feldmann und der Reformdezernent Jan Schneider verkündeten im Römer ein Maßnahmenpaket, mit dem Bürgerorientierung der Stadt verbessert und die Organisation städtischer Aufgaben effizienter werden soll. Kern der Vorschläge, die eine Reformkommission unter Schneider erarbeitete, ist eine Bündelung der Verantwortung von bisher über mehrere Dezernate verstreute Aufgaben und Abteilungen.

Zur Verwaltungsreform gehören auch die Reduzierung von Stabsstellen und Sonderaufgabe, so wird jetzt  Jan Schneider für weitere Aufgaben verpflichtet. Foto: Ralph Delhees

Dabei wird das Dezernat von Jan Schneider, bislang zuständig für eGovernment und IT kräftig aufgewertet und trägt nun den Titel „ Reformprojekte, Bürgerservice und IT". Seine Mitarbeiterzahl steigt von bisher 160 auf 420. Nachdem die Bürgeranfragen in verschiedenen Zuständigkeiten lagen, erhält Schneider von Umwelt-Dezernentin Rosemarie Heilig zum 1. August das Bürgeramt, Statistik und Wahlen und vom OB-Dezernat die Abteilung Bürgerberatung(bisher beim Presse- und Informationssamt). Damit sollen Synergien mit dem Servicecenter 115 und der Stabsstelle eGoverment ermöglicht werden. „Die Bürgerfreundlichkeit in Frankfurt auf eine neue Basis gestellt", konstatierten OB Feldmann und Dezernent Schneider, der seit 1.November 2013 im Amt ist.

Auch im Dezernat des Oberbürgermeisters gibt es Veränderungen. Die jeweils mit ähnlichen Aufgaben betraute „Stabsstelle Vereine und Zivilgesellschaft" werden mit der Abteilung „Stiftungen und Ehrenamt" zusammengeführt. Ebenso die Abteilung Protokoll" mit dem „Referat für internationale Angelegenheiten", um die angestrebte Reduzierung von Stabsstellen und Sonderaufgaben zu erzielen. „Unsere internen Prozesse werden dadurch deutlich schneller, vorher etwas zu kleine Einheiten können sich nun im großen Team besser gegenseitig unterstützen. Wichtiger ist aber, dass ein Verein oder ein Konsul jeweils nur noch eine Telefonnummer brauchen statt zwei", so OB Feldmann. Er würdigte auch die Arbeit Schneiders und empfahl ihm, auf seinem Weg weiter zu gehen und mit dem Magistrat neue Schwerpunkte zu setzen.

„Damit zeige sich auch, wie man über alle politischen Gräben hinweg, konstruktiv zusammenarbeiten kann". Feldmann bezeichnete es als eine Daueraufgabe, an der Verwaltungsreform zu arbeiten.

Positiver Effekt am Rande: durch die neuen Bündelungen werden Kapazitäten für zusätzliche Aufgaben frei. Die Reformkommission, die aus dem Bürgermeister, dem Stadtkämmerer, dem Leiter des Revisionsamtes und des Personal- und Organisationsamtes besteht und monatlich tagt, stellt dem Reformdezernat drei Stellen zur Verfügung, die konkrete Vorschläge erarbeiten sollen, wie die Verwaltungsstrukturreform umgesetzt werden könnte. Eine weitere frei gewordene Stelle wird dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten zugeteilt.

In der Reformkommission wurden zuvor schon die Zentralisierung des Einkaufs von IT und ein Pilotprojekt zum Carsharing in der Stadtverwaltung beschlossen.